Zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung waren am Montag, den 13. Juli 2020, dreizehn Mitglieder des Gremiums anwesend:

Klaus Siemon (Vorsitzender), Michael Oetzel, Wolfgang Rath, Harald Rüger, Herbert Kördel, Petra Proll, Philip Wenzel, Michael Greiner, Joachim Gebauer, Stefan Ude, Anette Kreger, Sabrina Nuhn und Gisela Schneider. Außerdem waren die Mitglieder des Gemeindevorstandes, als Schriftührer Dirk Sohl und von der Presse Herr Dilling anwesend. Vorsitzender Klaus Siemon konnte weiterhin acht Zuschauer begrüßen.

Folgende Themen wurden behandelt:

Grundstückspreise im Baugebiet „Mühlenfeld/Riesenrain“

Bürgermeister Gerhold erläutert eingehend, was zur Preisfindung der Grundstückspreise geführt hat. Demnach fand am 25.06.2020 der Submissionstermin für die Erschließungsarbeiten im neuen Baugebiet statt, in dessen Folge der Gemeindevorstand am 01.07.2020 eine Auftragserteilung beschlossen hat. Das vorliegende günstigste Angebot bietet zusammen mit den Kosten für Planung, Grunderwerb, Grunderwerbsteuer, Vermessungskosten, naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen, Aufwendungen für Gutachten, Straßenbeleuchtung, den Straßenendausbau etc. die Kalkulationsgrundlage für die Baulandpreise. Eingerechnet wurde ein Risikoaufschlag für Unvorhergesehenes von ca. 10 % und ein Anteil für die Verwaltungskosten. Insgesamt rechnet der Gemeindevorstand mit einem Investitionsaufwand von 3,3 Mio. €. Auf Basis von 23.922 qm zu verkaufender Grundstücksfläche liegt der durchschnittliche qm-Preis bei 137,62 €. Die Grundstücke im WA 1 und WA 2 sind bezüglich der max. zugelassenen Wohneinheiten je Gebäude unterschiedlich, daher wird vorgeschlagen, eine Preisdifferenz zwischen WA 1 und WA 2 vorzunehmen. Mit einem Preis von 135 € / qm vollerschlossener Fläche im WA 1 sowie 160 € / qm vollerschlossener Fläche im WA 2 lässt sich der Investitionsaufwand der Gemeinde Körle komplett durch den Grundstücksverkauf decken, berichtet der Bürgermeister. Die große Anzahl an Bauinteressenten begründet die Annahme, dass in 2020 und 2021 alle Grundstücke in diesem Gebiet verkauft sein werden.

Die Preise hätten aufgrund der hohen Nachfrage auch höher gestaltet werden können. Hiervon ist jedoch abgesehen worden, weil keine Gewinnmaximierung im Vordergrund steht. Zur Vergabe der Bauplätze führt Bürgermeister Gerhold aus, dass im August ein Infoabend für die ersten 35 bis 40 Bauinteressenten durchgeführt wird. Berücksichtigt werden zunächst erst die Interessenten, die schon länger auf der Warteliste stehen.

Herr Oetzel erläutert den Beschluss des Haupt- und Finanz-auschusses. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

Die Gemeindevertretung legt die Preise für das Baugebiet „Mühlenfeld/Riesenrain“ wie folgt fest: 135 €/qm vollerschlossen im WA 1und 160 €/qm vollerschlossen im WA 2.

Für die SPD Fraktion teilt Herr Oetzel mit, dass man hinter dem Vorschlag steht. Die Preise sind so gestaltet, dass für die Gemeinde kein Risiko besteht. Der eingerechnete Puffer ist gerechtfertigt. Ebenfalls wird noch betont, dass kein Marktprinzip für die Preiskalkulation ausschlaggebend war.

Herr Greiner (CDU) teilt für die CDU Fraktion mit, dass ein niedriger Preis wünschenswert gewesen wäre. Für die Preis-findung spielen wohl die hohen Erschließungskosten eine wesentliche Rolle. Jeder neue Einwohner verbessert die Infrastruktur der Gemeinde. Weiterhin wird ausgeführt, dass man auch in den Ortsteilen Grundstücke erschließen sollte, wenn die Nachfrage da wäre. Von der CDU Fraktion wird Zustim-mung erteilt.

Beschluss: Die Gemeindevertretung legt die Preise für das Baugebiet „Mühlenfeld/Riesenrain“ wie folgt fest: 135 €/qm vollerschlossen im WA 1 und 160 €/qm vollerschlossen im WA 2.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Straßenbezeichungen stehen fest

Bürgermeister Gerhold erläutert, dass für die Straßenbezeichnungen häufig die Gemarkungsnamen herangezogen wurden, so etwas im Kitzwinkel, auf dem Hollunder oder an der Laube. Eine Fortsetzung der Bezeichnung nach Vogelnamen macht für das neue Baugebiet keinen Sinn, weil es für PKW keine direkte Verbindung gibt. Daher macht der Gemeindevorstand den Vorschlag, die Ringstraße entsprechend der Gemarkungsbezeichnung “Riesenrain” zu nennen und die Zufahrt zur Empferhäuser Straße als “Am Sportplatz” zu bezeichnen, so wie das erste Stück der Straße bereits heißt. Mit Hilfe eines Beamers wird die Karte allen Anwesenden gezeigt.

Herr Oetzel erläutert den Beschluss des Haupt- und Finanz-ausschusses. Dieser empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßen im BBPL 20 in „Riesenrain“ bzw. „Am Sportplatz“ zu benennen.

Für die SPD Fraktion erteilt Herr Oetzel Zustimmung.

Herr Greiner teilt für die CDU Fraktion mit, dass man nicht einhelliger Meinung sei. Man sollte bei der Vergabe kurze Straßennamen bevorzugen. In diesem Fall habe man jedoch Glück. Mit ortsbezogenen Namen habe man gute Erfahrungen gemacht. Für die CDU Fraktion erteilt Herr Greiner Zustimmung.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Straßen im BBPL 20 gemäß beigefügtem Plan in „Riesenrain“ bzw. „Am Sportplatz“ zu benennen.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Bericht zur Haushaltslage

Bürgermeister Gerhold verweist auf die Verpflichtung nach § 28 Gemeindehaushaltsverordnung, regelmäßig über die finanzielle Lage der Gemeinde zu berichten. Die Haushaltslage und die entsprechenden Zahlen hierzu werden anhand einer Beamerpräsentation vorgestellt. Der Bericht ist dem Protokoll beigefügt bzw. auf der Homepage der Gemeinde Körle zu finden.

Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2014 und 2015

Bürgermeister Gerhold erläutert die vorliegende Beschlussvorlage. Der Gemeindevorstand gibt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Jahre 2014 und 2015 zur Kenntnis. Es ergeht kein Beschluss.

Beratung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 und die Entlastung des Gemeindevorstandes

Herr Oetzel erläutert den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses. Dieser empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die vom Fachbereich Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Gemeinde Körle gemäß § 114 Abs. 1 HGO zu beschließen und dem Gemeindevorstand der Gemeinde Körle Entlastung für die Rechnungsjahre 2014 und 2015 zu erteilen.

Für die SPD Fraktion teilt Herr Oetzel mit, dass man über Details nicht mehr diskutieren muss. Die wichtigeren Zahlen sind die aktuellen. Die Rechnungsprüfung hat einen uneingeschränkten Rechnungsvermerk erteilt. Dieser ist Anlass, dem Gemeindevorstand für seine Arbeit zu danken. Die Fraktion der SPD erteilt dem Gemeindevorstand Entlastung.

Herr Greiner teilt für die CDU Fraktion mit, dass man sich mit den Abschlüssen beschäftigt hat. Die Richtung zeigt aufwärts. Er dankt ebenfalls dem Gemeindevorstand für seine Arbeit und erteilt Zustimmung zur Entlastung.

Beschluss: Die vom Fachbereich Rechnungsprüfung des Schwalm-Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Gemeinde Körle werden gemäß § 114 Abs. 1 HGO beschlossen und dem Gemeindevorstand der Gemeinde Körle Entlastung für die Rechnungsjahre 2014 und 2015 erteilt.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Kita bekommt eine Naturgruppe

Bürgermeister Gerhold führt die vorliegende Beschlussvorlage eingehend aus. Das zusätzliche Waldangebot der Kita Pfiffikus soll als Ergänzung zum Waldkindergarten auf den Weg gebracht werden. Dies trägt dem Wunsch der Eltern Rechnung, für die Kinder häufiger Angebote in freier Natur zu bieten. Damit das Vorhaben zuverlässig funktioniert, braucht man auch Personal. Als Ausgangsbasis für die Aktivitäten der neuen Naturgruppe ist das Gelände des ehemaligen Spielplatzes im Finkenweg anzusehen. Das Gelände soll von der Naturgruppe genutzt werden. Laut Kostenschätzung des Bauamtes belaufen sich die Investitionskosten auf ca. 45.000 €. Dies betrifft die Errichtung einer Blockhütte mit sanitären Anlagen. Evtl. könnte hierzu noch ein Zuschuss aus der Leaderförderung des Schwalm-Eder-Kreises beantragt werden. Das Projekt soll Anfang 2021 an den Start gebracht werden.

Das Spielplatzgelände am Finkenweg soll demnächst für eine Naturgruppe des Kindergartens genutzt werden

Herr Oetzel erläutert den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses. Dieser empfiehlt, den Gemeindevorstand mit der Planung für die Einrichtung einer Naturgruppe in der Kita Pfiffikus zu beauftragen. Die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 45.000,- € sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.

Herr Oetzel teilt für die SPD Fraktion Zustimmung mit. Durch die Naturgruppe wird die Kita aufgewertet. Ebenfalls findet die Idee der Nutzung des bisherigen Spielplatzes im Finkenweg Zustimmung. Wünschenswert wäre es, wenn sich die Investitionskosten noch durch Zuwendungen reduzieren würden.

Herr Greiner von der CDU Fraktion findet an der Lösung Gefallen. Ebenfalls spricht für das Gelände die Nähe zum Wald. Die 45.000 € Kosten sind als Mittel sehr gut angelegt, da der Waldkindergarten eine sehr gute Einrichtung ist. Zustimmung wird erteilt.

Beschluss: Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die Planungen für die Einrichtung einer Naturgruppe in der Kita Pfiffikus aufzunehmen. Die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 45.000,- € werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Unterstützung für den Förderverein Kinder und Jugend in Körle e.V.

Bürgermeister Gerhold teilt mit, dass der Förderverein für die Schule extrem wichtig sei. Der Verein betreut ca. 30 bis 40 Kinder. Aufgrund der Coronkrise hat der Verein den Eltern die Gebühren für die Monate Mai und Juni erlassen. Diese Regelung glich dem Gebührenerlass für die Kindergärten. Der Verein hat nun einen Zuschussantrag in Höhe von 8.000 € gestellt, um die Einnahmeausfälle zu kompensieren. Der Verein betreibt die Grundschulbetreuung seit 2016 und ist bisher ohne Zuschüsse der Gemeinde ausgekommen. Da die Geburtenzahlen steigen und auch eine Schulerweiterung in Planung ist, wird der Verein für den Schulstandort weiter an Bedeutung gewinnen.

Herr Oetzel erläutert den Beschluss des Haupt- und Finanz-ausschusses und schlägt vor, ergänzend folgenden Zusatz zum Beschluss „soweit diese nicht durch andere Hilfen ausgeglichen werden können“ mit aufzunehmen. Ziel ist es, dass das Betreuungsmöglichkeit dauerhaft erhalten bleibt.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, einen außerordentlichen Zuschuss an den Förderverein Kinder und Jugend, in Höhe von 8000,- € zwecks Ausgleich der coronabedingten Einnahmeverluste zu bewilligen, soweit diese nicht durch andere Hilfen ausgeglichen werden können.

Herr Greiner von der CDU Fraktion teilt mit, dass der Verein wichtige Aufgaben übernommen hat. Der Verein trägt das ganze Handling in Eigenregie (z.B. Personal, Finanzen usw.).

Dies ist für einen ehrenamtlichen Verein eine Menge Arbeit.

Der Bitte des Vereins zu helfen, wird zugestimmt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung bewilligt einen außerordentlichen Zuschuss an den Förderverein Kinder und Jugend in Höhe von 8.000,- € zwecks Ausgleich der coronabedingten Einnahmeverluste soweit diese nicht durch andere Hilfen ausgeglichen werden können.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Kindertagespflege soll ausgebaut werden

Im Sommer 2021 wird deutet sich an Mangel an U3-Plätzen aufgrund der guten Geburtenzahlen an. Eine Erweiterung der Kita Pusteblümchen scheidet aufgrund der räumlichen Situation aus. Nach Ansicht des Bürgermeisters ist die Kindertagespflege im Landkreis unterbewertet. Auch in Körle ist eine Tagesmutter tätig, die mit einer weiteren Tagesmutter an eine Kooperation nachdenkt, so dass zweimal fünf Plätze für U3-Kinder geschaffen werden könnten. Auch wenn noch Fragen zur Genehmigung durch den Landkreis zu beantworten sind, werden doch gute Chancen für eine Realisierung gesehen. Es sind auch schon Räumlichkeiten im Fokus, die den Tagesmüttern von der Gemeinde bereitgestellt werden könnten. Wenn die Sache spruchreif ist wird nochmal alles vorgestellt.

Informationen des Gemeindevorstandes

Umzug der Feuerwehr: Es wird mitgeteilt, dass die Feuerwehren Körle und Wagenfurth am 11. Juli in das neue Haus umgezogen sind und ab sofort alle Ausrüstung dort zusammengefasst wurde. Für April 2021 wird mit der Auslieferung der beiden neuen Fahrzeuge gerechnet, so dass im Frühjahr eine Einweihung des Hauses zusammen mit der Fahrzeugübergabe sinnvoll ist.

Versetzung der Ortstafel am Körler Berg (K 158): Nach Mitteilung vom Bürgermeister bemüht sich die Gemeinde Körle schon seit Jahren um eine Versetzung des Ortschildes vom Wäldchen am Ehrenmal hoch oberhalb der Einfahrt des Baugebiets Kitzwinkel. Leider konnte bislang kein Einvernehmen mit der Straßenverkehrsbehörde und den Verkehrsdiensten der Polizei erzielt werden, doch nun ist endlich eine Lösung in Sicht. Nachdem er bei der Kreisspitze nochmal interventiert hat, wird die Straßenmeisterei in den kommenden Wochen das Schild an den neuen Standort versetzen.

Nutzungsvereinbarung mit dem FC Körle: Für das Sportplatzgelände schloss die Gemeinde in 2018 eine Vereinbarung mit dem Verein. Seitdem ist der FC für die meisten Arbeiten und Kosten, insbesondere das Mähen, Düngen, Stromkosten usw. verantwortlich und erhält hierfür eine jährliche Pauschale. Diese Vereinbarung war auf zwei Jahre befristet und wurde kürzlich um ein weiteres Jahr verlängert.

Wohnungsbauprojekt im Riesenrain: Auf dem Grundstück der WA2 Fläche im Riesenrain ist der Bau von drei Gebäuden mit 17 Wohnungen geplant. Der Gemeindevorstand hat einem privaten Projektträger diese Fläche zugebilligt und begrüßt das Vorhaben, weil in Körle ein Mangel an Wohnungen besteht. Der Brügermeister zeigt mit Hilfe des Beamers die Lage und Ansichten der geplanten Mehrgenerationenhäuser.

Kein Votum für Mitfahrerbänke

Herr Greiner erläutert den Antrag seiner CDU-Fraktion auf Aufstellung von Mitfahrerbänken. In der Begründung heißt es: “Wer mitgenommen werden will, setzt sich auf die Mitfahrbank. So einfach ist das. Trampen für Fortgeschrittene. In vielen Gemeinden wurde die Idee schon realisiert. Auch in unseren Nachbargemeinden stehen

zahlreiche Mitfahrbänke und werden genutzt.Mit diesen Erfahrungen und unserer Infrastruktur (Ortsteile) soll die Nutzung von Mitfahrbänken
sinnvoll möglich sein. Besonders Interessant dürfe das für Empfershausen sein, da der Fußweg schon einige Zeit und Kraft
in Anspruch nimmt. So kann die Mobilität erhöht werden und gleichzeitig CO² eingespart werden. Mehr Services für die
Bürgerinnen und Bürger.”

Philip Wenzel (SPD) geht auf das den Antrag der CDU Fraktion ein und teilt mit, dass nach Ansicht der SPD das System der Mitfahrerbänke nicht sinnvoll ist. Als Begründung führt er aus, dass Fahrgäste sich auf eine sichere und zuverlässige Verbindung verlassen können müssen. Das sei bei solchen Bänken, an denen zufällig jemand irgendwann vorbeikommt, nicht der Fall. Auch wenn der Bürgerbus nicht jeden Tag unterwegs sei, biete er aber eine gute Verbindung für alle Leute ohne ein eigenes Auto. Der Antrag zur Aufstellung der Mitfahrerbänke findet seitens der SPD keine Zustimmung.

Herr Greiner (CDU) geht darauf ein, und teilt mit, dass der Vorschlag bei der Ortsbeiratssitzung im Empfershausen gut angekommen ist. Gerne hätte man es gesehen, dass der Gemeindevorstand den Vorschlag prüft.

Frau Schneider (CDU) sieht es als sehr sinnvoll an, dass eine Mitfahrerbank aufgestellt wird, da der Bürgerbus nicht jeden Tag fährt. Ferner führt sie aus, dass man ohne Auto nicht aus dem Dorf kommt.

Bürgermeister Gerhold erläutert hierzu, dass der Hersteller der bunten Mitfahrerbänke in 2019 telefonisch angeboten habe, welche für Körle bereitzustellen. Weil es den Körler Bürgerbus gibt, außerdem Carsharing und die RegioTram, habe er dieses Angebot als überflüssig angesehen. Außerdem sollten zunächst die Erfahrungen in anderen Gemeinden abgewartet werden. Nach seiner Beobachtung in anderen Orten sitzt dort nie jemand auf diesen Bänken. Er ist davon überzeugt, dass das System nicht funktioniert, daher sollte sich die Gemeinde Körle seiner Meinung nach auf die Förderung des Bürgerbus-Angebots konzentrieren.

Herr Greiner (CDU) führt aus, dass ein zuverlässiges Verkehrsmittel wie z.B. ein Sammeltaxi oder ähnliches in den Ortsteilen benötigt wird. Er zieht den Antrag der CDU-Fraktion zurück. Es ergeht kein Beschluss