Gemeindevertreter beschließen Haushalt und Investitionsprogramm

Trotz klammer Kasse wird die Gemeinde Körle auch in den kommenden Jahren investieren. 4,5 Millionen Euro sollen alleine in diesem Jahr in wichtige Projekte fließen. Die Gemeindevertretung hat in ihrer jüngsten Sitzung das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 und den Haushalt 2026 einstimmig beschlossen.

Es seien Investitionen, die Körle weiter lebenswert machen und die gute Versorgung der Einwohner sicherstellen, machte der SPD-Fraktionschef Michael Oetzel deutlich und nannte als Beispiele die Sanierung des Neuen Wegs, den Kauf der Tagespflegestation und die Anschaffung eines neuen Bürgerbusses. „Wir halten die Investitionen für nötig und in jetziger Zeit für notwendig.“ Vielleicht könne Körle ja auch ein bisschen dazu beitragen, die deutsche Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, sagte Oetzel.

Auch CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Greiner machte deutlich: „Mittel für Investitionen haben wir nicht.“ Dennoch seien Investitionen in die Zukunft wichtig.

Wenn alle Investitionen im Jahr 2026 wie geplant umgesetzt werden, bedarf es zwar einer Kreditneuaufnahme von mehr als 3,2 Millionen Euro. Die Gemeindefinanzen hält Michael Oetzel deshalb aber nicht für gefährdet. Schließlich sei die Gemeinde Körle auch in der Vergangenheit immer in der Lage gewesen, Darlehen recht schnell zurückzuzahlen.

Dass die Ortsdurchfahrt Empfershausen endlich saniert werden soll, sei zweifelsfrei eine gute Nachricht, sagte Michael Greiner. Jedoch sei dies durch die Sanierung der Nebenanlagen auch mit erheblichen Kosten für die Gemeinde verbunden (400.000 Euro sind bis 2029 eingeplant, außerdem weitere 250.000 Euro für die Renaturierung des Bachlaufs). Greiner kritisierte, dass sowohl für die Sanierung der Berglandhalle (knapp 4 Millionen Euro bis 2028) als auch für den Umbau/Neubau des Kindergartens Pfiffikus (bis 2028 2,27 Millionen Euro) unangemessene Ansätze im Haushaltsplan auftauchten. Aus Projekten in der Vergangenheit wisse man, dass diese Beträge nicht ausreichen werden.

Der Ergebnishaushalt schließe mit einem ganz leichten Plus ab – das sei nicht gut, aber auch nicht schlecht, sagte Michael Oetzel. Der Personalaufwand mache einen erheblichen Teil der Aufwendungen aus. Jedoch ginge an diesen Ausgaben kein Weg vorbei. „Wir brauchen gutes Personal, das auch angemessen bezahlt wird“, betonte Michael Oetzel.

Die nächsten Jahre werden nicht leicht, sagte Michael Greiner (CDU). Es fehle an Gestaltungsspielräumen. „Es sind zu hohe Kosten für den kleinen Haushalt, den wir haben.“

Hintergrund: Haushalt der Gemeinde Körle – was ist das eigentlich?

Eine Gemeinde erledigt viele Aufgaben. Sie muss gesetzliche Vorgaben erfüllen, so z. B. Kindertagesstätten betreiben und zahlreiche Dienstleistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner anbieten, z. B. im Standesamt, Meldeamt und im Ordnungsamt. So werden unter anderem für die Bundesrepublik Personalausweise/Reisepässe beantragt und ausgehändigt, Ehen geschlossen, Sterbefälle beurkundet, Beisetzungen organisiert und der Winterdienst sichergestellt. Darüber hinaus kann die Gemeinde auch eigene freiwillige Aufgaben erledigen, wie z. B. neue Wohngebiete erschließen, Dorfgemeinschaftshäuser und Sportstätten unterhalten. Diese Arbeit kostet Geld. Besonders um das Personal zu bezahlen und für Sach- und Dienstleistungen. Damit klar ist für welche Aufgaben die Gemeinde wie viel Geld ausgeben kann, und woher das benötigte Geld kommt, stellt eine Kommune jedes Jahr einen sogenannten Haushalt auf. Im Haushalt stehen alle geplanten Ein- und Ausgaben der Gemeinde Körle. Außerdem benennt der Haushalt die Ziele, die in dem betreffenden Jahr erreicht werden sollen. Also ständige Aufgaben der Gemeinde, genauso wie besondere Projekte. Der Haushalt beschreibt also wie viel Geld die Gemeinde ausgeben will und wofür. Der Haushalt selber wird nicht vom Bürgermeister alleine bestimmt. Vielmehr macht der Gemeindevorstand/die Verwaltung einen Vorschlag. Den sogenannten Haushaltsentwurf. Die Gemeindevertretung berät und beschließt diesen dann am Ende des Verfahrens.

 

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