Investitionsprogramm beschlossen: Viel Geld für Straßenbau

Investitionsprogramm beschlossen: Viel Geld für Straßenbau

Mehr als drei Millionen Euro will die Gemeinde Körle in diesem Jahr investieren. Das meiste Geld davon fließt in den Straßenbau. In ihrer jüngsten Sitzung am 7. Februar verabschiedeten die Gemeindevertreter einstimmig das Investitionsprogramm für die kommenden vier Jahre sowie den Haushaltsplan.

882.000 Euro – dies ist der größte Posten im Investitionsprogramm – sollen in diesem Jahr in die Sanierung der Straße Zum Rot fließen. Straßendecke und Kanal müssen grundhaft erneuert, die Wasserleitungen stellenweise repariert werden. Unter anderem veranschlagt sind für dieses Jahr auch 500.000 Euro für die Planungen und ersten Maßnahmen zur Sanierung der Berglandhalle.

„Es ist wichtig, dass die Ansätze für die Berglandhalle enthalten sind, jedoch handelt es sich bei den Summen um vorläufige Hausnummern“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Oetzel in der Gemeindevertretersitzung. 4,2 Millionen Euro sind für die Komplett-Sanierung der Berglandhalle für die kommenden Jahre vorgesehen. Ob die Ansätze in dieser Höhe am Ende auch ausgeschöpft werden müssen, werde sich zeigen. „Das Investitionsprogramm enthält alle für uns wichtigen Maßnahmen“, sagte Oetzel. Zustimmung gab es auch von der CDU-Fraktion. Schließlich handele es sich bei den Investitionen um wichtige Maßnahmen, die zum Beispiel die Gemeindestraßen beträfen oder die Schließung einer Baulücke an der Straße Am Stein. Aber man dürfe aber auch nicht die Erweiterung der Friedhofshalle aus den Augen verlieren, sagte Greiner. Auch, wenn wegen der Coronapandemie derzeit ohnehin keine großen Beerdigungen sattfänden. Wichtige Projekte, wie beispielsweise der Bau des Fahrrad-Parkhauses am Hilgenweg und die geplante Solaranlage auf dem Abwasserpumpwerk, würden die Gemeinde voranbringen, so Greiner.

Grünes Licht erteilten die Gemeindevertreter außerdem für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan fürs laufende Jahr. 2,38 Millionen Euro muss die Gemeinde voraussichtlich an Darlehen aufnehmen, um die geplanten Investitionen zu stemmen. „Ob das Darlehen aber wirklich in dieser Höhe gebraucht wird, ist offen“, sagte Michael Oetzel. Ein großer Teil der Investitionssumme könne durch Zuschüsse und Zuwendungen gegenfinanziert werden. Die Ansätze im Ergebnishaushalt seien sachgerecht und nicht zu hoch. Außerdem sei es erfreulich, dass keine Gebührenerhöhungen notwendig seien, beispielsweise für Wasser und Abwasser, Kindergarten und Grundsteuer. Letztere war zum Jahr 2020 erhöht worden, als der Beschluss zur Abschaffung der Straßenbeiträge gefasst worden war.

Michael Greiner betonte die positive Entwicklung der Steuereinnahmen. Der Anteil der Gemeinde an der Einkommenssteuer steigt zum ersten Mal auf mehr als zwei Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Gemeinde mit rund 600.000 Euro. Jedoch, so Greiner, müsse die Gemeinde auf der anderen Seite auch 1,9 Millionen Euro an Umlagen zahlen. Der Überschuss in der Gemeindekasse beträgt 210.000 Euro.

Hier gibt es das Protokoll der Sitzung vom 7. Februar 2022